Eynulla Fatullayev bleibt inhaftiert

Eynulla Fatullayev bleibt inhaftiert

Der seit 2007 inhaftierte Journalist Eynulla Fatullayev wird nun doch nicht, wie erwartet, freigelassen. Dies teilte der aserbaidschanische Repräsentant des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Chingiz Askerov, der BBC mit.

Die aserbaidschanische Regierung habe gegen das Urteil des Menschenrechtsgerichtshofes vom 22. April Berufung eingelegt, da es den internationalen Normen widerspreche. Fatullayev werde auch dann in Haft bleiben, wenn das Gericht bei seiner Entscheidung bleibt.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte die Freilassung des Journalisten gefordert, sowie eine Entschädigungszahlung an Fatullayev von 25.000 Euro wegen unrechtmäßiger Inhaftierung. Die aserbaidschanische Regierung kam der Zahlungsforderung bisher nicht nach, sondern legte Berufung ein. Ohne einen positiven Bescheid des aserbaidschanischen Obersten Gerichtshofes werde es keine Freilassung geben, so Askerov.

Reporter ohne Grenzen ist entrüstet über die Weigerung der aserbaidschanischen Regierung, Fatullayev freizulassen. „Die anhaltende Inhaftierung von Eynulla Fatullayev zeigt einmal mehr die Ignoranz der Autoritäten im Bezug auf Pressefreiheit und auf Entscheidungen internationaler Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof”, so ROG.