Das Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump sorgte für viele Schlagzeilen. Twitter hat Trumps Konto mit rund 80 Millionen Followern gesperrt, um zu verhindern, dass Trump weiter Hass und Hetze im Netz schürt. Aber wie problematisch ist so eine Sperre im Hinblick auf die Meinungsfreiheit? – Darum und um das brisante Thema “Hass im Netz” dreht sich die neue Podcast-Ausgabe von “Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich”.
Das „Impeachment“-Verfahren gegen Donald Trump dominierte die Nachrichtenlage. Die Demokraten und auch einige Republikaner beschuldigten ja Trump, seine Anhänger vor der Erstürmung des Kapitols aufgestachelt zu haben. Fünf Menschen sind dabei ums Leben gekommen. –Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ist mittlerweile gescheitert. Bei der Schlussabstimmung im US-Senat stimmten genügend Republikaner für den Ex-Präsidenten, um eine Verurteilung mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zu vereiteln. – Kurz nach dem Gewaltexzess beim Kapitol hat Twitter das Konto Trumps gesperrt. Twitter sieht für den von der Plattform verbannten Ex-Präsidenten keinen Weg zurück. „Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zu Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform“, so Finanzchef Ned Segal zur Causa.
Wie ist diese Sperre zu bewerten? Darüber spricht RSF-Österreich-Präsidentin Rubina Möhring mit dem Anwalt, Experten und Mitglied des Vereins ZARA (Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit), Franz Galla. Zudem geht es im Zuge des kürzlichen “Safer Internet”-Tages thematisch auch um “Hass im Netz”.
Vorschau auf das Podcast-Gespräch:
“Perspektiven ohne Grenzen” mit Franz Galla (veröffentlicht am 10.2.21):