WikiLeaks-Gründer Julian Assange soll nicht an die USA ausgeliefert werden. Das entschied ein Londoner Gericht. Das Gericht lehnte den US-Auslieferungsantrag für den 49 Jahre alten gebürtigen Australier ab. Assange werde wegen seiner psychischen Gesundheit und der Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarteten, nicht ausgeliefert. Er bleibt aber in Großbritannien in Haft. Ein Gericht in London lehnte den Antrag der Verteidigung ab, Assange gegen Kaution freizulassen.
Die US-Justiz wirft Julian Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning – damals Bradley Manning – geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Der 49-Jährige habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine UnterstützerInnen sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Im Fall einer Verurteilung in den USA hätten Assange bis zu 175 Jahre Haft gedroht. Die USA kündigten an, in Berufung zu gehen.
Richterin Vanessa Baraitser begründete ihre Entscheidung, den Auslieferungsantrag abzulehnen, mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde. Der Kritik, dass der Prozess gegen Assange in Großbritannien politisch motiviert gewesen sei, widersprach die Richterin. Assanges Verhalten sei über das normale Verhalten eines investigativen Journalisten hinausgegangen. – Reporter ohne Grenzen hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass Assange in den USA kein faires Verfahren bekommen wird. – Indes wurde nun auch entschieden, dass Assange in Großbritannien in Haft bleibt. Ein Gericht in London lehnte den Antrag der Verteidigung ab, den 49-Jährigen gegen Kaution freizulassen.
Über die aktuellen Entwicklungen zum Fall “Assange” und wie diese das Verhältnis von Europa zu den USA beeinflussen, sprechen wir auch beim Zoom-Talk mit dem Schwerpunktthema “USA” am Mi., dem 13.1.21, ab 19 Uhr. Im Gespräch mit “Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich”-Vorstandsmitglied Fritz Hausjell legen die langjährige ORF-Washington-Korrespondentin des ORFs, Hannelore Veit, und der frühere “News”-Auslands-Journalist Christoph Lehermayr ihre Sichten dazu dar. Anmeldung zum Zoom-Talk bis Die., 12.1.21, 12 Uhr möglich per Mail an info@rog.at
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