Wer hätte im März 2020 gedacht, dass die Pandemie zu einer Gefahr für Journalistinnen wird und die bisher als selbstverständlich angesehene Pressefreiheit erneut verteidigt werden muss.
Die Liste der Angriffe auf Journalistinnen die von den Anti-Corona-Demonstrationen in Wien berichten ist lang und erschreckend. Mit Drohungen allein ist es mittlerweile nicht mehr getan. Immer wieder werden Reporter*innen mit Gegenständen beworfen, eingekesselt, bespuckt oder körperlich angegriffen.
Freie Journalist*innen sind der Gewalt noch massiver ausgesetzt als Journalist*innen von großen Medienunternehmen, die mittlerweile eigene Sicherheitsleuten engagiert haben, um die Reporter*innen vor Ort zu schützen. Dementsprechend lang ist auch die Liste der Angriffe, die Michael Bonvalot, freier Journalist und unermüdlicher Beobachter der Demos seit Beginn an, auf seinem Twitter-Account geteilt hat. Von Verleumdung und Rufschädigung, über Angriffe mit Gegenständen und Pfefferspray und Fäusten, bis hin zu expliziten Morddrohungen ist alles dabei. Es kam sogar zu einer Beschädigung einer Wohnungstür, die fälschlicherweise ihm zugeordnet wurde.
Österreich droht neben der zunehmenden Gewalt an Journalist*innen und der damit einhergehenden Einschränkung der Pressefreiheit ein weiteres großes Problem: „Es ist unfassbar, dass Rechtsradikale durch die Straße spazieren, dabei den Hitlergruß machen und Journalist*innen bedrohen und attackieren können, ohne dass hier eingeschritten wird“, so Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich-Präsidentin Rubina Möhring. Gerade Österreich mit seiner Vergangenheit muss darauf achten, jede Form von Antisemitismus und Rassismus im Keim zu ersticken.
Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich wird auch 2022 weiter darauf bestehen, dass endlich effektive Schutzmaßnahmen für Medienschaffende eingerichtet werden. Immer wieder werden Privatadressen von Journalist*innen in den sozialen Netzwerken geteilt und somit die Gefahrenlage für diese Reporter*innen um ein Vielfaches erhöht.
Aktuell stehen Journalist*innen zwischen den Fronten. „Damit muss endlich Schluss sein“, so Rubina Möhring weiter. „Zum einen müssen sich die Journalist*innen aktuell vor Angriffen der Demonstrant*innen schützen und gleichzeitig aufpassen, dass sie von der Polizei nicht angehalten werden und mit u.a. Anzeigendrohung an ihrer Berichterstattung gehindert werden.“ Polizist*innen die Medienschaffende schikanieren, aber mit teils verurteilten rechtsradikalen Demonstrant*innen posieren sind nicht tragbar.
Pressefreiheit, Medienfreiheit sind unabdingbar. Sie sind Teil der UN-Menschenrechtskonvention und ein Grundrecht der Europäischen Union. Zunehmend werden in diesem Jahrhundert Journalist*innen verfolgt und attackiert – die Grundrechte auch in Europa missachtet.
An den Fronten stehen die Reporter ohne Grenzen.
