Die zivilgesellschaftliche Gruppe „Circle 19 für das Recht auf Information in China“ hat während seiner ersten Fachtagung, das am 11. und 12. September 2023 in Paris stattfand, eine feierliche Erklärung von historischer Bedeutung verabschiedet.
„Circle 19 für das Recht auf Information in China“ ist eine unabhängige Gruppe chinesischer Bürger und Freunde Chinas, die 2019 gegründet wurde und von Reporter ohne Grenzen (ROG) unterstützt wird, mit dem Ziel, das Recht auf Information auf der Grundlage der Quellen chinesischer Intellektueller zu fördern. Die Gruppe versammelte sich erstmals auf einem Symposium in Paris am 11. und 12. September 2023 und verabschiedete eine feierliche Erklärung von historischer Bedeutung mit dem Titel “Die chinesischen Grundlagen des Rechts auf Information”, die zeigt, dass der universelle Grundsatz des Rechts auf Information tief in den Traditionen, der Geschichte und dem politischen System des Landes verwurzelt ist, im Gegensatz zu bestimmten von der chinesischen Regierung verbreiteten Erzählungen.
“In seinem rücksichtslosen Streben nach sozialer Kontrolle beraubt das Pekinger Regime die chinesische Öffentlichkeit ihres legitimen Rechts auf Information, indem es sich auf eine sogenannte “Relativität” der Kulturen beruft, die die Universalität der Menschenrechte leugnet. Circle 19 zeigt mit unanfechtbaren Argumenten, dass das Recht auf Information im Gegenteil ein zentrales Element der chinesischen Kultur ist und dass seine Umsetzung eine konstante Forderung des chinesischen Volkes war und ist.”
Christopher Deloire, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen (RSF)
In der Erklärung fordert Circle 19 die chinesischen Behörden auf, “Artikel 35 der Verfassung, der die Meinungs-, Presse- und Publikationsfreiheit proklamiert, strikt durchzusetzen”, “den rechtlichen und technischen Apparat, der die Unterdrückung des Journalismus ermöglicht, abzubauen” und “alle derzeit inhaftierten Journalist:Innen, politischen Kommentator:Innen und Verfechter:Innen der Pressefreiheit unverzüglich freizulassen”. Die Gruppe appelliert auch an die internationale Gemeinschaft, “die chinesische Zivilgesellschaft und die Journalisten auf jede erdenkliche Weise zu unterstützen” und “entschieden gegen Darstellungen vorzugehen, die das legitime Streben der chinesischen Öffentlichkeit nach Ausübung ihrer Grundrechte leugnen”.
Der Name der Gruppe, Circle 19, bezieht sich auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung verankert ist, sowie auf die “4. Mai-Bewegung” von 1919, die sich für fortschrittliche politische und soziale Reformen, einschließlich Informationsfreiheit, einsetzte. Circle 19 wurde ab 2019 nach und nach formiert und umfasst nun rund dreißig Teilnehmer, deren Identität nicht bekanntgegeben werden und aus Sicherheitsgründen anonym bleiben.
Mit Platz 179 von 180 liegt China am Ende des RSF-Weltindex für Pressefreiheit 2023 und ist mit mindestens 114 inhaftierten Journalisten das Land mit den meisten Gefangenen weltweit.
