Seit einem Vierteljahrhundert ist der 3. Mai nun schon der Tag der Pressefreiheit. Eigentlich sollte an diesem Tag lautstark gefeiert werden – die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit und welchen wichtigen Beitrag diese Prinzipien zum Funktionieren jeder demokratischen Gesellschaft leisten. Leider ist der Tag der Pressefreiheit für Organisationen wie Reporter ohne Grenzen kein Freudentag – zu viele Journalisten und Journalistinnen werden tagtäglich bedroht, verletzt oder sitzen unschuldig in engen Gefängniszellen.
Im letzten Jahr sind 80 Journalisten im direkten Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden, 15 mehr als im Jahr zuvor. Etwa 150 Blogger, über 170 Journalisten und rund ein Dutzend Medienmitarbeiter sind momentan inhaftiert. Ihr einziges Vergehen: Berichtet zu haben. Obwohl ein großer Teil der Journalisten in Ländern mit bewaffneten Konflikten ihr Leben ließ, so ist doch erschreckend, wie viele Medienschaffende auch in scheinbar friedlichen Ländern für ihre Arbeit einen viel zu hohen Preis zahlen. „Das liegt daran, dass Morde oder Einschüchterungen von Journalisten oft ohne Folgen bleiben. Wir fordern nachdrücklich, dass endlich wirksame Mechanismen gefunden werden müssen, um Verbrechen gegen Journalisten lückenlos aufzuklären. Die Pressefreiheit ist zu wertvoll, um das nicht zu tun“, so Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich.
Auch in Europa ist die Lage besorgniserregend. Mit der Ermordung von Ján Kuciak in der Slowakei, nur unweit der österreichischen Grenze, und Daphne Caruana Galizia in Malta wurde klar, dass Pressefreiheit auch hierzulande ein fragiles und zu verteidigendes Gut ist. In der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen war Europa auch die Region, die weltweit am zweitstärksten an Punkten verloren hatte, im Vorjahr sogar die Region mit den größten Verschlechterungen.
Auch Österreich liegt in diesem Trend: Dramatische fünf Plätze ist Österreich in der Rangliste nach unten gerutscht und liegt damit nun auf Rang 16 von 180. Noch viel besorgniserregender: Österreich ist nicht wie gewohnt im weißen Bereich der Landkarte zu finden, sondern ist in den gelb markierten Bereich abgesackt, in dem die Situation nur noch als ausreichend beurteilt wird. „Diese rasante Verschlechterung Österreichs liegt vor allem an den zahlreichen verbalen Einschüchterungsversuchen seitens der Regierung, die wir im vergangenen Jahr erleben mussten. Leider ist auch das ein globaler Trend. Dem müssen wir uns vehement entgegen stellen, sonst ist zu befürchten, dass sich die Lage der Pressefreiheit auch zukünftig weiter verschlechtert“, warnt Rubina Möhring.