Dunja Mijatovic bei einer Veranstaltung von Reporter ohne Grenzen Österreich
Reporter ohne Grenzen begrüßt die Mandatsverlängerung für Dunja Mijatovic als OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit am 24. März. Wie der deutsche OSZE-Vorsitz am Mittwoch mitteilte, hat sich der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit darauf verständigt, Mijatovic für ein weiteres Jahr in ihrer Funktion zu belassen.
„Damit ist verhindert, dass eine wichtige Mahnerin für die Pressefreiheit in Europa und darüber hinaus vorläufig verstummt“, sagte Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich. „Dass es dem deutschen OSZE-Vorsitz gelungen ist, eine Vakanz dieses wichtigen Amtes zu vermeiden, ist eine gute Nachricht für alle, denen an freien Medien gelegen ist.“
Mijatovics Mandat wäre regulär am 10. März nach zwei Amtszeiten ausgelaufen. Da die 57 Mitgliedsstaaten der OSZE sich bislang nicht auf einen Nachfolger verständigen konnten, drohte der Posten der Medienbeauftragten bis zu einer Einigung unbesetzt zu bleiben. Die Entscheidung über einen Nachfolger wird dadurch erschwert, dass sie gemäß den OSZE-Statuten einstimmig getroffen werden muss. Seit Jahresbeginn hat Deutschland die rotierende OSZE-Präsidentschaft inne. Das Auswärtige Amt hat sich seitdem mit einigem Aufwand bemüht, einen für alle Mitgliedsstaaten akzeptablen Kandidaten zu finden.
Die Medienbeauftragte soll als Frühwarnsystem innerhalb der OSZE fungieren und den Mitgliedsstaaten dabei helfen, ihre Verpflichtungen zu Meinungs- und Pressefreiheit zu erfüllen. Dazu gehört etwa der Einsatz für den Schutz von Journalisten, für Medienpluralismus und Internetfreiheit. Außerdem gibt die Beauftragte Expertisen zu Medienregulierung und -gesetzgebung ab. Das Amt geht auf eine deutsche Initiative zurück – namentlich auf Freimut Duve, der 1997 selbst erster Inhaber des neugeschaffenen Postens wurde. Dunja Mijatovic ist die dritte OSZE-Medienbeauftragte.
