Stockholm/Wien, 19. November 2012 – Johan Persson und Martin Schibbye, zwei freiberufliche Journalisten aus Schweden, wurden kürzlich von einer 11-jährigen Gefängnisstrafe in Äthiopien begnadigt. Am 22. und 23. November nehmen sie in Wien an einer UNO-Konferenz über die Sicherheit von Journalisten teil.
„Wir möchten unsere Energie und Erfahrung einsetzen um den gesetzlichen Schutz anderer Journalistenkollegen zu stärken, die Gefahr laufen, in einer ähnlichen Situation wie wir zu landen. Wir wollen etwas Konstruktives aus unserer Zeit in der Wüste und unserer 14 Monate langen Hölle im Gefängnis Kality machen. Wir wollen einen wirklichen Unterschied für unsere Kollegen machen – auf höchster politischer Ebene”, so Martin Schibbye.
Der „UN Plan of Action on the Safety of Journalists and the Issue of Impunity” wurde auf Initiative der UNESCO entwickelt, die für solche Fragen spezialisiert ist. Der Plan wurde heuer am 14. April auf höchster UNO-Ebene genehmigt.
Bei der Sitzung in Wien werden die Teilnehmer eine UNO-Strategie für das Durchführen des Plans in den Jahren 2013/2014 formulieren. In der Strategie werden konkrete, termingebundene und messbare Resultate für jede Haupthandlung, die im Plan vorgeschlagen ist, aufs Papier gebracht.
„Wir freuen uns natürlich sehr, dass Johan und Martin ihre wertvollen Erfahrungen zur Sitzung beitragen werden. Diese Art Meeting ist oft eher theoretisch. Die Berichte von Johan und Martin werden uns der Wirklichkeit näher bringen und uns daran erinnern, wie wichtig es ist, diese Agenda weiterzubringen”, sagt Mats Djurberg, Generalsekretär der Nationalen Schwedischen UNESCO-Kommission.
Das Ziel des Handlungsplans ist die Zusammenarbeit der UNO-Organe zur Sicherheit von Journalisten und gegen Straflosigkeit zu verbessern. Die Mehrheit der Morde an Journalisten ist ungeklärt und wurde nicht zum Urteil gebracht.
Der Handlungsplan enthält mehrere konkrete Maßnahmen um die Sicherheit der Journalisten zu verbessern: wie etwa die Schaffung eines Koordinationsmechanismus zwischen UNO-Organen auf diesem Gebiet, oder eine erweiterte Zusammenarbeit mit anderen zwischenstaatlichen Organisationen auf internationaler und regionaler Ebene.
„Was Johan Persson und Martin Schibbye in Äthiopien gezwungen waren zu erleben, ist eine Erinnerung daran, dass der Schutz von Journalisten nicht selbstverständlich ist, und dass noch viel zu tun bleibt: Besonders wenn es um Journalisten geht, die Hochrisikogebiete beobachten, oder bei regierungskritischer Berichterstattung. Die UNO-Resolution 1738, die 2006 angenommen wurde, war ein Schritt vorwärts, aber hat in der Praxis zu keinem besseren Schutz geführt. Im Gegenteil: Der Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass die Situation für Journalisten schlimmer geworden ist. Deswegen ist der Handlungsplan nicht einfach ein weiteres Dokument. Vielmehr muss er dazu führen, dass effektive Schutzmechanismen zur Bekämpfung von Straflosigkeit geschaffen werden. Auch der Schutzbedarf von Bloggern und Internetaktivisten muss beachtet werden”, sagt Christophe Deloire, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen International.
Pressegespräch: „Wollt ihr Genf anrufen?”
Als Martin Schibbye und Johan Persson am 1. Juni 2011 in der äthiopischen Provinz Ogaden festgenommen wurden, blieben sie vier Tage und Nächte ohne Pflege oder die Möglichkeit die schwedische Botschaft zu kontaktieren. Um sie in den gefilmten Vernehmungen zum Reden zu zwingen, wurden sie vom Vizepräsidenten der Region einer Scheinhinrichtung ausgesetzt. Als sie bemerkten, dass es sich um ein Kriegsverbrechen handelte, lachte der Vizepräsident und fragte: „Wollt ihr Genf anrufen?”
Bei der Konferenz in Wien werden Martin Schibbye und Johan Persson über das Gefühl sprechen, rechtlos zu sein. Welche Möglichkeiten haben Journalisten, die in dieser Situation landen, ihre Rechte zu behaupten und hilft es, sich gegen internationale Konventionen für Presse- und Redefreiheit zu lehnen? Was ist nötig, damit so etwas nie mehr passiert?
Die beiden Journalisten werden dazu von Urban Löfqvist (Reporter Ohne Grenzen Schweden), interviewt. Nach dem Interview können die Zuhörer Fragen stellen.
Wann: 22. November 2012 um 11.30 Uhr
Wo: Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien
Für Akkreditierung kontaktieren Sie bitte: presse@unvienna.org
Das Gespräch kann online live verfolgt werden: http://www.unesco.org/new/en/communication-and-information/freedom-of-expression/safety-of-journalists/2nd-un-inter-agency-meeting-on-the-safety-of-journalists-and-the-issue-of-impunity/
Martin Schibbye und Johan Persson stehen am 21. November in Wien für Interviews zur Verfügung. Bei Interesse kontaktieren Sie bitte Urban Löfqvist per E-Mail urban.lofqvist@rsf.org oder telefonisch +46 70 299 86 93
Veranstalter: Die schwedische Sektion von Reporter ohne Grenzen, die nationale Schwedische UNESCO-Kommission und Reporter ohne Grenzen International.