China / Internet 06.07.09 Offener Brief an asiatische Computerhersteller / China vertagt Verpflichtung zur Mitlieferung der Filtersoftware “Grüner Damm”

China / Internet 06.07.09 Offener Brief an asiatische Computerhersteller / China vertagt Verpflichtung zur Mitlieferung der Filtersoftware “Grüner Damm”

Der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen (ROG), Jean-Francois Julliard, hat am 3. Juli in einem offenen Brief an die asiatischen Computerhersteller Acer, BenQ Inc., Levono und Haier appelliert, die Filtersoftware “Grüner Damm” nicht auf ihren Computern auszuliefern. Am 30. Juni hatte die chinesische Regierung die geplante Installationsverpflichtung aufgrund “technischer Probleme” auf bisher unbestimmte Zeit verschoben.

“Sie tragen eine Mitverantwortung dafür, dass Menschenrechte, insbesondere die Informationsfreiheit gewahrt werden”, schreibt Julliard in seinem Brief. “Die Demokratie und die Grundsätze guter Regierungsführung sollten ein wesentlicher Bestandteil ihrer Unternehmensphilosophie sein. […] Die Lieferung der Filtersoftware ‚Grüner Damm’ widerspricht diesem Anliegen und schadet dem Ansehen Ihrer Firma, weil sie die Zensurbestrebungen der Regierung in Peking unterstützt. Wir fordern Sie deshalb auf, zu dieser Frage öffentlich Stellung zu nehmen.”


“Grüner Damm” zielt nach Angaben der chinesischen Regierung zwar nur auf pornografische Inhalte im Internet. Nach einer Studie der OpenNet Initiave, einer Kollaboration von Instituten der Universitäten von Toronto, Harvard, Cambridge und Oxford, werden jedoch auch politische und religiöse Inhalte blockiert.

Schon am 29. Juni hatte Julliard einen offenen Brief an den Computerhersteller Sony geschrieben, der die Software bereits vor dem ursprünglich geplanten Stichtag ausliefert hatte.