Die US-Wahl ist geschlagen – was sind die Folgen von Bidens Wahlsieg? Neue Podcast-Ausgabe!

Die US-Wahl ist geschlagen – was sind die Folgen von Bidens Wahlsieg? Neue Podcast-Ausgabe!

Die US-Wahl ist geschlagen – was sind die Folgen von Bidens Wahlsieg? Neue Podcast-Ausgabe!

Für diese Spezial-Ausgabe der Podcast-Reihe “Perspektiven ohne Grenzen” von “Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich” ist Politologe und Amerika-Experte Anton Pelinka zugeschaltet. Er spricht mit RSF-Österreich-Präsidentin Rubina Möhring über das Ergebnis des US-Wahl-Krimis und die aktuellen Entwicklungen in Amerika.

Mit dem Sieg im US-Bundesstaat Pennsylvania hat sich Joe Biden gegen Donald Trump bei der Amerika-Wahl durchgesetzt, Biden soll am 20. Jänner 2021 als neuer Präsident vereidigt werden. Kurz nach dem Wahlkrimi, der sich tagelang hingezogen hat, spricht “Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich”-Präsidentin Rubina Möhring mit dem renommierten Politik-Experten Anton Pelinka über das Ergebnis der Wahl und deren Folgen. Spannende Aspekte dabei: Was bedeutet der Wahlsieg Bidens für das Verhältnis zu Europa und zu China, jenem Land, mit dem die USA laut ExpertInnen in einem “Handelskrieg” stehen? Welche Bedeutung kommt Kamala Harris, der ersten Vizepräsidentin der USA, die ebenfalls im Jänner angelobt werden wird, zu – und was bedeutet das Wahlergebnis für Medienschaffende in den USA?

Zudem analysiert Anton Pelinka die Amtszeit des scheidenden Präsidenten Donald Trump, der nach wochenlanger Blockadehaltung nun doch den Weg für die Amtsübergabe frei gemacht und seinen Rückzug in Aussicht gestellt hat, aber weiterhin (auf Twitter) angeblichen Wahlbetrug anmerkt: “Er hat bis auf wenige Ausnahmen nichts ausgelassen, um zu zerstören, er hat vor allem Vertrauen zerstört in der amerikanischen Gesellschaft und in den internationalen Beziehungen, insbesondere gegenüber Europa insgesamt und der Europäischen Union, ganz speziell auch gegenüber den in der EU zentralen Nationalstaaten Frankreich und Deutschland.”  Und: “Schwierig wäre es für eine Rückkehr (Anm.: der USA) zu einem Abkommen mit dem Iran. Das ist mit großen innenpolitischen Problemen in den USA besetzt. Es gibt einen massiven Widerstand des Staates Israel gegen das Abkommen, obwohl es aus meiner Sicht der einzig vernünftige Weg ist, um eine ,Nuklearmacht Iran’ zu verhindern. Eine Rückkehr in das Abkommen mit dem Iran halte ich für möglich, aber nicht für kurzfristig möglich.” Joe Biden hat indes seinen Willen zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran als Startpunkt für neue Verhandlungen bekräftigt. Nach einer Rückkehr zu dem 2015 vereinbarten Abkommen solle es Verhandlungen über Folgeabkommen geben, um die Atombeschränkungen gegen den Iran zu „verschärfen und zu verlängern“, sagte Biden.

– Donald Trump wiederum hat im Streit über die Reglementierung von Onlinediensten wie Twitter und Facebook mit einer Blockade des Verteidigungsbudgets gedroht. Trump schrieb auf Twitter, dass er ein Veto gegen den Gesetzesentwurf einlegen werde, sollte darin nicht eine Regel aufgehoben werden, nach der die Dienste nicht für Inhalte haftbar gemacht werden können, die ihre Nutzer online stellen. Nachdem Twitter und Facebook beschlossen, gegen falsche und irreführende Informationen zum Coronavirus und zur US-Wahl vorzugehen, zogen sie den Zorn des Präsidenten auf sich. Zuletzt wurden zahlreiche Trump-Tweets mit Wahlbetrugsbehauptungen mit Warnhinweisen versehen.



„Perspektiven ohne Grenzen“ mit Prof. Anton Pelinka (veröffentlicht am 10.11.20):