“Klubradio”, Ungarns einziger oppositioneller Radiosender, wird in den kommenden Monaten seinen Betrieb einstellen müssen. Die ungarische Medienaufsichtsbehörde NMHH entzog dem Sender die Lizenz und schrieb sie neu aus – gewonnen hat sie nun ein völlig unbekannter Sender namens “Autoradio”.
Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt diese Entscheidung der Medienaufsichtsbehörde auf das Schärfste: “Die Neuvergabe der Radiofrequenz von einem Sender mit langjähriger Tradition und großen Hörerzahlen hin zu einem völlig unbekannten und höchstwahrscheinlich unkritischen Sender zeugt von der Befangenheit der dieser Behörde”, so ROG.
Der Sender “Klubradio” konnte in seiner zehnjährigen Laufzeit über eine durchschnittliche Hörerschaft von über 500.000 Menschen verzeichnen. Ab März 2012 muss “Klubradio” seine Frequenz an das “Autoradio” abgeben.
Die Entscheidung über die Frequenzvergabe am Mittwoch erfolgte am ersten Jahrestag der Implementierung des neuen ungarischen Mediengesetzes. Reporter ohne Grenzen äußert wiederholt scharfe Kritik an der ungarischen Medienaufsichtsbehörde und dessen Arbeitsweise. “Die Regierung von Ministerpräsident Victor Orbán hat keine Konsequenzen gezogen aus der internationalen Empörung über die Entwicklungen in Ungarn, welche auch die ungarische EU – Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 überschattet hat”, so ROG.
Ungarn verschärfe seine repressive Haltung gegenüber Medienfreiheit im eigenen Land und verstoße gegen die demokratischen Prinzipien, die in einem EU-Land zu gelten haben, so ROG weiter. Als ein Land innerhalb der Europäischen Union und Unterzeichner der Europäischen Charter der Menschenrechte müsse Ungarn seinen politischen Kurs dringend ändern.
