Die Zahl der Medien in der Region hat sich in der vergangenen Dekade zwar
vervielfacht. Die überwiegende Mehrheit der Medien ist jedoch nicht
unabhängig und fungiert als Sprachrohr politischer Gruppierungen. ROG stellt
zudem eine Zunahme von Gewalt gegen Journalisten in dem Gebiet fest. Besorgt
verfolgt ROG außerdem die derzeitige politische Diskussion, Pressegesetze zu
verschärfen. Damit könnte die juristische Verfolgung von kritischen
Journalisten weiter zunehmen. Schließlich gibt es weder bei Politikern noch
bei vielen Journalisten ein ausgeprägtes Verständnis für die zentrale Rolle
der Medien bei der unabhängigen Meinungsbildung in einem demokratischen
System.
Die Autoren des 21-seitigen ROG-Berichts geben in der ersten Hälfte einen
Überblick über die Medienlandschaft und deren historische Entwicklung:
Insbesondere der Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein im Jahr
2003 eröffnete neue Freiräume für die Arbeit von Medienmitarbeitern in der
vorderasiatischen Region. Die Zensur lockerte sich, dank eines einfachen
Lizenzverfahrens entstand eine Vielzahl von Medien.
Nur wenige der heute rund 850 offiziell registrierten Medien versuchen
allerdings, sich als unabhängige Organe zu positionieren. Die meisten
Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen unterstehen direkt oder indirekt dem
politischen und finanziellen Einfluss der regierenden oder oppositionellen
Parteien.
Im allgemeinen können Journalisten in der Region immer noch ungefährdeter
arbeiten als viele ihrer Kollegen in den übrigen Provinzen des Irak. Anlass
zur Sorge bieten aber vermehrte Angriffe gegen Medienvertreter in den
vergangenen zwei Jahren – vor allem durch Sicherheitskräfte und Polizisten.
Auch das anhaltende Klima der Straflosigkeit für Verbrechen gegen
Journalisten schreckt Reporter davon ab, brisante und umstrittene Themen
aufzugreifen. Vor allem die Entführung und anschließende Ermordung des
Journalisten Sardascht Osman im Mai 2010 hat Ängste unter Medienmitarbeitern
geschürt. Einige Journalisten berichteten gegenüber ROG zudem von
regelmäßigen anonymen Todesdrohungen per SMS, E-Mail oder Fax.
Die Drohungen sind auch Ausdruck zahlreicher Tabuthemen für die Medien: Dazu
gehört beispielsweise Kritik an hohen Amtsträgern, religiösen Würdenträgern,
Stammesführern oder am Iran. Wenn Medien dennoch solche Themen aufgreifen,
riskieren sie Klagen. Eine von Politikern geforderte Verschärfung von
Strafgesetzen und Änderung des Pressegesetzes könnte die rechtliche Position
von Journalisten schwächen. Die mangelnde Unabhängigkeit vieler Richter ist
ein weiterer Teil des Problems und erklärt schleppende Ermittlungen bei
Angriffen auf Journalisten.
Reporter stoßen bei ihren Recherchen zudem schnell auf Grenzen: Es gibt
keine große Bereitschaft von Politikern oder Behördenvertretern,
Journalisten Rede und Antwort zu stehen.
Schließlich gibt es auch von Seiten der Medien wenig Bestrebungen, sich von
politischen Gruppierungen unabhängig zu machen. Berufsethische Grundsätze
spielen eine zu geringe Rolle. ROG bemängelt in diesem Zusammenhang die
unzureichenden Aus- und Fortbildungsstrukturen für Journalisten in der
Region. ROG gibt in dem Bericht zahlreiche weitere Empfehlungen für
Maßnahmen und Reformen zur Verbesserung der Lage der Pressefreiheit und
Stärkung des demokratischen Systems.
Der Bericht basiert auf Recherchen zweier ROG-Vertreter vom 19. bis 28. Juli
2010 in der Region.
Lesen Sie hier den am 3. November 2010 veröffentlichten 21-seitigen
ROG-Bericht zur Lage der Medien in der Autonomen Region Kurdistans
