Iran: Medienschaffende akut bedroht

Iran: Medienschaffende akut bedroht

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die Situation zahlreicher inhaftierter Medienschaffender im Iran. Seit Jahresbeginn wurden mindestens 18 Journalisten und Blogger festgenommen, einige von ihnen sitzen seither in Isolationshaft.

Zudem bestätigte das Oberste Gericht die Todesurteile gegen die Internetaktivisten Wahid Asghari und Ahmad Resa Haschempur. Das Todesurteil gegen den Netzaktivisten Saeed Malekpur wurde seiner Familie zufolge Mitte Februar an die Strafvollzugsbehörde weitergeleit. ROG befürchtet, das Urteil könnte bereits in den nächsten Tagen vollstreckt werden.


„Während die Spannungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft steigen, setzt das iranische Regime unabhängige Journalisten stark unter Druck”, so ROG, „das Maß an Gewalt ist inzwischen untragbar geworden.” Die Organisation fordert die Vereinten Nationen – insbesondere den Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Ahmed Schaheed – auf, so schnell wie möglich einzugreifen.

Derzeit sitzen im Iran mehr als 50 Medienschaffende im Gefängnis, seit Anfang Januar wurden mindestens 18 Journalisten und Blogger festgenommen. Einige wurden nach wenigen Tagen wieder freigelassen, andere befinden sich nach wie vor in Gewahrsam.

Immer noch inhaftiert sind unter anderem die beiden Journalisten Said Madani und Ehssan Hoschmand, die am 7. Januar 2012 von Zivilpolizisten verhaftet wurden. Ihnen wird der Versuch vorgeworfen, im Auftrag der US-amerikanischen Regierung die bevorstehende Parlamentswahl zu stören. ROG hält dies jedoch für frei erfunden und verweist darauf, dass das iranische Regime Dissidenten regelmäßig der Spionage für die USA bezichtigt. Am 10. Januar 2012 wurde Mohammad Solimaninja, Leiter des sozialen Netzwerkes u24, festgenommen. U24 ist seitdem nicht mehr zugänglich. Die Bloggerin Parastoo Dokoohaki und die Journalistin Marsie Rasuli wurden unabhängig voneinander am 15. Januar 2012 wegen regierungsfeindlicher Propaganda inhaftiert. Der Journalist Sahamoldin Borghani sitzt seit dem 18. Januar 2012 im Gefängnis. Er schrieb für die Internetseite Irdiplomacy, die dem ehemaligen reformorientierten Präsidenten Mohammad Chatami nahesteht.

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