Inhaftierte Journalisten im Iran rechtlos

Inhaftierte Journalisten im Iran rechtlos

Journalisten, die im Iran inhaftiert sind, können in der Praxis keinerlei Rechte geltend machen, so die Organisation Reporter ohne Grenzen. Weder ist der Besuch von Anwälten erlaubt, noch werden Anwälte, die zur Verteidigung ausgewählt wurden, von den Richtern akzeptiert. Statt dessen würden nur Rechtsanwälte akzeptiert, die eine Erlaubnis vom Teheraner  Staatsanwalt Said Mortazavi bekommen, so Reporter ohne Grenzen.

Die Organisation stützt sich unter anderem auf die Aussagen des Online-Journalisten Kaveh Mozafari, der in einem Brief an den obersten Chef der Legislative, Ayatollah Hashemi Shahroudi seine Haftbedingungen seit seinem Arrest am 9. Juli zusammenfasst.

“Nach einem Monat Haft weiß ich immer noch nicht, wofür ich eigentlich genau beschuldigt werde”, so der Journalist, der wegen Gefährdung nationaler Sicherheit und Störung der öffentlichen Ordnung angeklagt werden soll, in seinem Brief. “Wie alle anderen Gefangenen auch habe ich lediglich eine Kopie des Haftbefehls bekommen.


Weiters schreibt er: “Die Untersuchungen hätten laut dem Staatsanwlt bis zum 7.August abgeschlossen werden sollen. Nach einem Monat Haft warte ich immer noch. Während der Befragung wurden mir die Augen verbunden. Ich wurde nicht im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen mich befragt, sondern über mein Privatleben und meinen Glauben. Der psychische Druck und die Gewalt hier im Evin Gefängnis ist schrecklich. Die grundsätzlichen Rechte als Bürger im Gefängnis werden nicht einghalten.”

Auch die vier Anwälte Nassrin Soutodeh, Mohammad Mostafai, Abdolssamad Khoramshahi and Mina Jafari  wandten sich an Ayatollah Shahroudi. In einem Brief vom 11.August protestierten sie gegen die Tatsache, dass Ihnen der Zutritt zu Gerichtsgebäuden untersagt wurde mit dem Hinweis, die Angeklagten hätten schon einen Anwalt, der ihnen zugewiesen worden sei.

Am 12.August erhielt der Generalsekretär der UNO, Ban Ki-Moon, einen Protestbrief, der vom iranischen Journalisten Akbar Ganji und über 260 Intellektuellen und Menschenrechtsaktivisten aus der ganzen Welt (darunter auch Jean Francois Julliard, der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen) unterzeichnet wurde. Der Brief wendet sich gegen die Anerkennung des wiedergewählten iranischen Regimes unter Ahmadinedjad seitens der UNO.

Mittlerweile gab es zwei Freilassungen von Journalisten, so Reporter ohne Grenzen:Esmail Hagh Parast, Journalist der Zeitung “Farhikhtegan”, kam am 6.August frei.  Der Fotograf Majid Saidi wurde am 11.August entlassen.

Iran: Pressefreiheitsverletzungen aktuell

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