Blog von Rubina Möhring
“Es wird schon ein Stück Dreck hängen bleiben” ist ein allseits bekannter Gedankengang, wenn Menschen aus heiterem Himmel verleumdet werden. Oftmals stehen jene, die sich unversehens am öffentlichen Pranger wieder finden, auch nur stellvertretend dort für eine übergeordnete Institution, und sei es nur für der Arbeitgeber. So geschehenen im Fall des ORF-Journalisten Ed Moschitz. Am Montag wurde diesem verdienter Maßen für seine TV-Reportage “Am rechten Rand” der Volksbildungspreis verliehen. Als zweifelhafte Vorschusslorbeeren kam drei Tage zuvor auch aus dem politischen Reich der rechten Mitte eine Aussendung, in der ein politischer Kopf, ein Mediensprecher, die Auszeichnung des Journalisten als fragwürdig bezeichnet. Mit einem Federstrich wurde nicht dieser desavouiert, das Ansehen eines traditionsreichen Preises samt dessen unabhängiger Jury wurde in den Schmutz gezogen. Der Presseclub Concordia protestiert mit allem Nachdruck.
Die Vorgeschichte ist bekannt. Ed Moschitz wurde von einer rechts-rechten Partei bei der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Informations-Manipulation angezeigt, Ordnungshüter rückten aus, um das Redaktionsgeheimnis zu verletzen und zu versuchen, das Drehmaterial zu beschlagnahmen. Die Vorwürfe erwiesen sich als inszenierter Sturm im Wasserglas. Noch immer anhängig ist jedoch gegen den als untadeligen Antifaschisten bekannten Redakteur ein Verfahren wegen “Anstiftung zu Wiederbetätigung”. Auch das ist eine Perversion per se. Der ORF-Redakteursrat spricht von einem Justizskandal und fordert endlich die Einstellung des Verfahrens. Die klagende rechts-rechte Partei schäumt. Nicht nur diese, auch dem besagten Mediensprecher sind deren Argumente offenbar zu Kopf gestiegen.
Im öffentlich-rechtlichen ORF steht die Wahl der Generaldirektion vor der Tür. Bei der Entscheidung für die besten Kandidaten nehmen sich die politischen Parteien bekanntlich das Recht, mehr als nur ein Wörtchen mitzureden. Die Vermutung, dass der ORF-Redakteur nur als Bauernopfer dient, um das Unternehmen selbst anzuschwärzen, liegt nahe. Auf der Strecke mag da ruhig der “kleine” Redakteur bleiben, dessen Ruf mit solchen Anwürfen extrem geschädigt wird. Auf der Strecke bleibt aber auch das Recht auf kritischen Journalismus und die viel zitierte Medienfreiheit als vierte Säule lebendiger Demokratien.
Porzellan ist, wie wir wissen, ein teures Material. Einmal mutwillig zerschlagen und bestenfalls gekittet, bleiben die Risse dennoch sichtbar. Medienfreiheit ist ein nicht minder pflegsam zu behandelndes Gut. Österreich wurde nun für drei Jahre in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Außenminister Spindelegger kündigte den Schutz der Medienfreiheit als austriakischen Schwerpunkt an. Handlungsbedarf ist angesagt, nicht nur in der großen, weiten Welt, auch in Österreich selbst und in den eigenen Reihen.
