Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die verschärfte Online-Zensur vor den
Feierlichkeiten am 1. Oktober in China, dem 60. Jahrestag der
Staatsgründung. “Die Vorbereitungen des Jubiläums, das störungsfrei ablaufen
soll, gehen mit neuen Einschränkungen der Freiheit von Internetnutzern
einher”, so ROG.
Chinesische Internet-Kontrollagenturen haben unter anderem verstärkte
Maßnahmen eingeleitet, um Nutzer und Blogger davon abzuhalten, mit Hilfe
spezieller Software Internetsperren zu umgehen: Die Behörden haben in den
vergangenen Tagen zehntausende von IP-Adressen blockiert, die unter Verdacht
stehen, Programme wie “Freegate” zu nutzen.
“Die digitale Mauer Chinas war noch nie so undurchdringlich wie heute – am
Vorabend des Staatsjubiläums”, so ROG. “Die neuen Beschränkungen machen es
noch schwieriger, soziale Netzwerkseiten wie “Facebook” oder “Twitter” und
Videoplattformen wie “YouTube” zu erreichen”, kritisiert ROG.
Derweil dauert die Überwachung uigurischsprachiger Online-Medien sowie
anderer Webseiten in der westchinesischen Provinz Xinjiang an: Seit den
Unruhen im vergangenen Juli sind die meisten Webseiten entweder gesperrt
worden oder deren Inhalte wurden nicht mehr aktualisiert. Darüber hinaus ist
die Bevölkerung von Xinjiang seit fast drei Monaten vom Internet
abgeschnitten. Auch einige in China gehostete mongolische Webseiten sind
seit kurzem unzugänglich.
Zudem sind ausländische Korrespondenten in China Ziel von Hacker-Angriffen
geworden. US-amerikanische, französische, italienische und singapurische
Journalisten erhielten virenverseuchte E-Mails, die darauf abzielen,
Kontrolle über den Computer des Empfängers zu erhalten.
Darüber hinaus sind drei japanische Journalisten Opfer eines Überfalls
geworden. Die Mitarbeiter der Nachrichtenagentur “Kyodo” wurden am 18.
September in ihrem Hotelzimmer überfallen, nachdem sie von einer Probe der
Paraden zum Jubiläum zurückgekommen waren. Männer in Zivilkleidung schlugen
die Reporter auf den Kopf und zerstörten ihre Computer.
Zuvor hatten die Behörden eine Reihe von ausländischen Medien gewarnt, die
Vorbereitungen zum Jahrestag nicht zu filmen oder zu fotografieren – ein
Verbot, dass auf keinem Gesetz oder einer offiziellen Regelung basiert.
